Zum Jahreswechsel: Grußwort des Landrates an die Bürgerinnen und Bürger Oberhavels
Erfolg, Gesundheit und Lebensfreude im Jahr 2016
Liebe Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises,
ein bewegtes Jahr liegt hinter uns allen. Das Thema Asyl war dabei die bestimmende Aufgabe der vergangenen Monate. Eine Aufgabe, deren Lösung uns auch im kommenden Jahr beschäftigen wird. Wir hatten 2015 mehr als 2.000 Flüchtlinge und Asylbewerber in unserem Landkreis unterzubringen und haben in diesem Jahr rund 1.500 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen.
Dieser Erfolg ist vor allem meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung zu verdanken. Ihr engagiertes und entschlossenes Handeln ermöglichte es uns, in diesem Jahr auf die Unterbringung in Zelten zu verzichten. Wichtig war und ist es uns zudem, den Schul- und Vereinssport in Oberhavel nicht durch die Unterbringung von Asylbewerbern zu beeinträchtigen. Damit das gelingt, haben wir uns entschieden, keine Sporthallen, sondern auch den Kreistagssaal als Notunterkunft herzurichten. Dort ist Platz für bis zu 60 Menschen. Nach der Unterbringung kommt die Integration. In diesem Zusammenhang möchte ich den vielen Willkommensinitiativen in Oberhavel danken. Ihre Arbeit macht die Integration vor Ort erst möglich.
Erstmals kommt der Neujahrsgruß von mir, Ludger Weskamp. Am 12. Juni wurde ich vom Kreistag zum neuen Landrat von Oberhavel gewählt. Im Wahlkampf zuvor sprach ich mit vielen Menschen aus unserem Landkreis und konnte viele von ihnen von meiner Politik überzeugen. Es war ein spannendes, ereignisreiches und erfolgreiches erstes gemeinsames Jahr, indem wir etliche Höhepunkte erleben und uns über Erfolgsgeschichten freuen durften, aber auch Herausforderungen annehmen und schnelle Lösungen für knifflige Probleme finden mussten.
Vielerlei Erfolg
Wir können in vielerlei Hinsicht erfolgreich Bilanz für das Jahr 2015 ziehen: Das Jobcenter Oberhavel verweist erneut auf sehr gute Arbeitsergebnisse. Bisher verzeichnet es im Jahr 2015 einen Rückgang der Bedarfsgemeinschaften um 6,1 Prozent auf 9.097. Die sogenannte SGB II-Quote im Landkreis ist mit derzeit 9,8 Prozent erstmalig unter 10 Prozent gefallen. Die Arbeitslosenquote sank in Oberhavel ebenfalls: Von 7,8 Prozent im November des Vorjahres auf 7,0 Prozent im November 2015 – das ist ein deutlicher Rückgang und der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung.
Eine weitere erfreuliche Entwicklung ist die Etablierung der Altenpflegeschule im Altbau des Runge-Gymnasiums in Oranienburg. Unsere Gesellschaft wird immer älter: Die Prognosen für Oberhavel gehen davon aus, dass wir bis 2030 mehr als 2.000 zusätzliche Fachkräfte in der Altenpflege benötigen werden. Mit der AGUS Akademie für Gesundheits- und Sozialberufe gGmbH Neuruppin haben wir einen kompetenten Kooperationspartner gefunden, der schon heute die Pflegekräfte für Morgen ausbildet.
Doch braucht es in allen Bereichen nicht nur fähiges Personal, sondern auch gute Räumlichkeiten. Die Oberhavel Kliniken – eine Tochtergesellschaft des Landkreises – haben auch 2015 wieder zahlreiche Bauvorhaben erfolgreich abgeschlossen. Exemplarisch möchte ich die Errichtung des neuen Bettenhauses und die Inbetriebnahme der neuen Rettungswache am Klinikstandort Hennigsdorf nennen.
Im Bildungsbereich ganz weit vorn
Auch im Bildungs- und Ausbildungsbereich liegen wir in Oberhavel ganz weit vorn: In Oranienburg wurde der 2. Bauabschnitt am Bildungszentrum Runge, das vom Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum und das Runge-Gymnasium genutzt wird, fertiggestellt. Des Weiteren möchte ich den Neubau der Regenbogenschule in Hennigsdorf und die Erweiterung der Torhorst-Gesamtschule in Oranienburg erwähnen. Hier gab es europaweite Ausschreibungen für die Vergabe der Architektenleistungen und jeweils den Planungsbeginn an den Projekten.
Und 2015 hielt noch mehr positive Entwicklungen für uns bereit: Die Landwirtschaftsschule ist aktuell begehrt wie nie. Für die 30 Aus- und Weiterbildungskurse meldeten sich in diesem Jahr knapp 650 Landwirte und solche, die es werden wollen, an. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr wurden die Kurse von 467 Menschen besucht, vor zwei Jahren von 413.
An dem Grundsatz, ganz besonders unseren Nachwuchs in Oberhavel zu fördern, halten wir weiter fest. Investitionen in die Bildung bleiben das Herzstück der Kreispolitik. Wir haben auch für die kommenden Jahre umfangreiche Investitionen für unsere kreiseigenen Schulen eingeplant. Insgesamt investieren wir im nächsten Jahr rund 5,2 Millionen Euro in unsere Schulen in Velten, Hennigsdorf und Oranienburg. Moderne Schulen sind in unserer Region ein bedeutender Wettbewerbs- und Standortfaktor. Um künftig auch dem demografischen Wandel begegnen zu können, braucht Oberhavels Wirtschaft gut ausgebildete und gut bezahlte junge Menschen, die gerne in der Region leben und hier auch arbeiten. Eine sehr gute schulische Ausbildung ist das beste Fundament dafür.
Unsere Bildungs- und Kulturarbeit erreichte in diesem Jahr 5.664 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die in 572 Kursen das vielfältige Angebot der Kreisvolkshochschule genutzt haben. Bis Ende Oktober 2015 wurden dabei insgesamt 21 Einführungskurse "Deutsch für Asylbewerber" initiiert, zu denen insgesamt 438 Teilnehmer eingeladen wurden. Neun dieser Kurse laufen zurzeit noch.
Doch nicht nur Schulen stehen für Bildung, auch unsere Museen und Sportstätten haben großen Anteil an der erfolgreichen Bildungsarbeit. In Vorbereitung auf die 800-Jahr-Feiern in Oranienburg, Zehdenick und Kremmen im Jahr 2016 bereiten wir verschiedene Ausstellungen vor. Zum einen wird am 24.04.2016 im Kreismuseum Oberhavel die Sonderausstellung "800 Jahre Bötzow/Oranienburg" zur Stadtgeschichte Oranienburgs eröffnen. Zum anderen erarbeiten wir für Zehdenick und Kremmen jeweils eine kleine Ausstellung, die dann während der Festwochen festlich übergeben und in den Orten präsentiert wird.
Am 13.11.2015 fand in Löwenberg die Sportlerehrung in Zusammenarbeit mit dem Kreissportbund statt. Bei der Festveranstaltung wurde der Ehrenpokal des Landrates für besondere Verdienste bei der Kinder- und Jugendarbeit für den Hennigsdorfer Judoverein e.V. und der Ehrenpokal des Kreistagsvorsitzenden für die erfolgreichste Sportabteilung des Landkreises Oberhavel für den VSV Havel Oranienburg e.V. vergeben.
Tourismus und Wirtschaft profitiert von der Nähe zu Berlin
Unsere Nähe zur Hauptstadt macht vor allem den grünen und wasserreichen Norden unseres Landkreises zu einem Anziehungspunkt für Touristen. Per Rad, auf Schusters Rappen oder per Boot erkunden die Ausflügler unsere ausgedehnten Wälder, unsere Straßen- und Angerdörfer sowie Kirchen und Schlösser der Region.
Den Ziegeleipark Mildenberg besuchten 2015 erstmalig in einem Jahr über 50.000 Besucher. Auch im kommenden Jahr möchten die Ziegeleipark-Macher mit einem attraktiven, abwechslungsreichen Veranstaltungsangebot für Familien, Unternehmen, Hochzeitsgäste und Schülergruppen die erfolgreiche Entwicklung fortsetzen und möglichst einen neuen Besucher-Rekord aufstellen.
2015 wurde der Ausbau des Langen Trödel, ein Teil des Finowkanals, zwischen Liebenwalde und Zerpenschleuse abgeschlossen. Zudem ist es gelungen, den Neubau der Schleuse Friedenthal in Oranienburg in den Vermerk des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages als förderwürdiges Projekt zu bekommen. Damit ist die Voraussetzung gegeben, dass der Bund dieses Neubauvorhaben in den nächsten Jahren finanziell unterstützen kann. Langfristiges Ziel ist es, das attraktivste Wassertourismusrevier in Europa für führerscheinfreies Fahren von Sportbooten zwischen dem Raum Berlin, der Müritz und der Oder mit Anschluss nach Polen zu entwickeln.
Doch sind seit 2015 nicht nur immer mehr touristische Anziehungspunkte vernetzt, sondern auch immer mehr Haushalte in unserem Kreis – Stichwort Breitbandinternet in Oberhavel: Der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur durch die Deutsche Telekom im Rahmen der Strategie "Glasfaser 2020" ist abgeschlossen. Die Breitbandinternetversorgung hat sich dadurch in vielen Teilen Oberhavels wesentlich verbessert. Im berlinnahen Raum – Glienicke Nordbahn und Mühlenbecker Land – hat ein privates Unternehmen den Breibandausbau vorangetrieben.
Verantwortungsbewusster Umgang mit Steuergeldern
Liebe Oberhavelländerinnen, liebe Oberhavelländer,
lassen Sie mich einige Worte zur finanziellen Lage des Landkreises verlieren. Im Dezember 2015 hat der Kreistag Oberhavel einen Haushalt für 2016 beschlossen. Er weist Erträge im Umfang von rund 430 Millionen Euro und Aufwendungen im Umfang von rund 435 Millionen Euro aus. Gegenüber 2015 entspricht das einem Plus von rund 70 Millionen Euro in 2016. Die Ausgaben des Kreises betreffen dabei mit über 95 Prozent Pflichtaufgaben.
Der Haushalt für das Jahr 2016 ist erkennbar von der Herausforderung geprägt, den Zuzug weiterer Flüchtlinge im kommenden Jahr nach Oberhavel bestmöglich abzubilden. Da die Entwicklung der Zahl der Asylbewerber äußerst schnelllebig ist, konnte und musste der Haushalt für das Jahr 2016 nur "auf Sicht" geplant werden. Wir gehen in unseren Berechnungen von zusätzlichen Kosten in Höhe von rund 21 Millionen Euro aus, die für Unterkünfte und für 41 neue Stellen vor allem im Sozialbereich und im Jobcenter notwendig werden. Unsere Maxime ist und bleibt der verantwortungsbewusste Umgang mit Ihren Steuergeldern, die uns per Kreisumlage indirekt erreichen. Wir werden auch in Zukunft jede Investition und jede Ausgabeposition genau prüfen. Denn deren Finanzierung muss auf Dauer planbar sein und darf nicht zulasten kommender Generationen gehen.
Eine kleine Entlastung für Ihren Geldbeutel wird ab 2016 die erneute Senkung der jährlichen Gebühr für die Abfallentsorgung sein. Demnach wird der Grundpreis um 10 Cent auf 18 Euro im Jahr reduziert. Auch der Arbeitspreis für die Entsorgung von Haus- und Geschäftsmüll wird verringert. Ab 2016 kostet dann die Entleerung einer 120-Liter-Tonne statt 4,90 Euro nur noch 4,80 Euro. Auch die größeren Abfallbehälter werden günstiger. Die Kosten für Laubsäcke und Strauchschnittbündel bleiben bei 1,50 Euro konstant, ebenso für selbst angelieferte Gartenabfälle.
Neben der Bildung sind unsere Investitionsschwerpunkte in den kommenden Jahren ganz klar die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum in unserem Landkreis, der das Problem fehlender Mietwohnungen ausgleichen helfen soll, sowie der Umbau des Luisenhofs zur langfristigen Nutzung durch die Polizeiinspektion Oberhavel und durch Teile der Polizeidirektion Nord ab Januar 2017. Aktuell werden rund 4.400 m² Gebäudeflächen und 6.500 m² Grundstücksflächen nach polizeispezifischen Bedürfnissen saniert und umgebaut. Die Arbeiten liegen im Zeit- und Kostenplan. Die neuen Versorgungs- und Entsorgungsleitungen sind verlegt und schon in Betrieb. Der Ausbau der Polizeiinspektion in Oranienburg wird die Arbeitsbedingungen unserer Polizisten entscheidend verbessern und einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leisten.
Für die Sicherheit ist auch unser Rettungsdienst zuständig, deren Arbeit für Oberhavel unverzichtbar ist und den wir im kommenden Jahr mit rund 1,1 Millionen Euro unterstützen.
Den größten Haushaltsposten nimmt die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten ein. Auch 2016 könnten in Oberhavel die Asylbewerberzahlen weiter steigen. Niemand kann die Entwicklung verlässlich vorhersagen – entsprechend haben wir unseren Haushalt dahin gehend aufgestellt. Wir sind – dank der guten Vorarbeit und der guten Zusammenarbeit mit unseren Städten und Gemeinden – darauf eingestellt, um so gut es geht, flexibel reagieren zu können. Es ist ein Prozess in Gang gesetzt worden, dessen Ausgang niemand vorhersehen kann. Wir werden auch 2016 unsere Verpflichtung, Asyl suchenden Menschen eine menschenwürdige Unterkunft bereitzustellen, nachkommen. Wir erwarten aber auch vom Land Brandenburg eine adäquate Ausfinanzierung dieser Aufgaben, die wir im Auftrag des Bundes und des Landes wahrnehmen.
ich möchte all jenen danken, die sich in den vergangenen zwölf Monaten – und darüber hinaus – für Oberhavel engagiert haben; in den Kommunen, den Unternehmen, in Verbänden, Vereinen und in den Feuerwehren sowie als ehrenamtliche Helfer.
Ich wünsche Ihnen für das neue Jahr 2016 viel Gesundheit, Glück und Zufriedenheit!
Ihr Ludger Weskamp
Landrat des Landkreises Oberhavel