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Satzungen des Landkreises Oberhavel

Hier finden Sie alle derzeit gültigen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien, die der Kreistag Oberhavel beschlossen hat.

Verwaltung und Kreistag

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie Beschluss-Nummer gültig seit
Verwaltung

Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Lesefassung inklusive erster Änderungssatzung
Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel
Lesefassung inklusive zweiter Änderungssatzung

6/079
6/185

6/304

22.12.2019
02.04.2021

08.06.2022
Satzung über die Führung und Verwendung von Wappen und Flagge des Landkreises Oberhavel

2/0117

05.10.2000
Satzung für den Fachbereich Jugend des Landkreises Oberhavel 6/064 25.09.2019
Richtlinie zur Anlage freier Liquidität des Landkreises Oberhavel (Anlagerichtlinie) 6/306 25.05.2022
Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuschüssen für Bau- und Ausbaumaßnahmen an Verknüpfungs- und Zugangsanlagen im Bereich des übrigen ÖPNV 3/0110 01.03.2005
Ordnung über die Benutzung des Kreis- und Verwaltungsarchivs des Landkreises Oberhavel 2/0167 21.12.2000
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungstage für den Verkauf bestimmter Waren in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Oberhavel vom 21.10.2022 6/368 02.11.2022
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungstage für den Verkauf bestimmter Waren in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Oberhavel vom 12.10.2018 5/0286 19.11.2018
Haushalt

Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 5/0316 01.01.2019
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für das Haushaltsjahr 2021 6/183 01.01.2021
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 6/282 01.01.2022

Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für das Haushaltsjahr 2024

6/477 01.01.2024
Richtlinie zur Anlage freier Liquidität, 1. Änderung (Lesefassung)
6/344
14.09.2022
Kreistag

Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Oberhavel 6/011 14.08.2019
Entschädigungssatzung des Landkreises Oberhavel 6/080 01.01.2020
Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Oberhavel, den Kreisausschuss, den Jugendhilfeausschuss und die durch den Kreistag gebildeten Ausschüsse 6/081 19.12.2019

Gebührensatzungen und Entgeltordnungen

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

Gebührensatzungen 

Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Oberhavel

4/0227

24.03.2012
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bereich der Selbstverwaltungsaufgaben auf dem Gebiet des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 5/0033 20.12.2014
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen 5/0258 13.06.2018
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen 6/065 01.01.2019
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel

6/058

01.01.2020
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel 6/276 01.01.2022
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel 6/372 01.01.2023
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel 6/481 01.01.2024

Nutzungs- und Gebührensatzung für die Landwirtschaftsschule «Luisenhof«

5/0322

01.01.2020

Erste Änderungssatzung zur Nutzungs- und Gebührensatzung für die Landwirtschaftsschule “Luisenhof“

6/054 01.01.2020
Entgeltordnungen 

Nutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Geodaten des Landkreises Oberhavel

3/0156

01.10.2005

Nutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Sportstätten, Therapieeinrichtungen und Schulräumen in Trägerschaft des Landkreises Oberhavel

2/0208

01.01.2002

Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kinder- und Jugendzentrum Neuglobsow

5/0127

01.01.2017

Kulturelle Einrichtungen, Sport- und Kulturförderung, Kulturlandschaft und Denkmalschutz

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

Kulturelle Einrichtungen 

Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel im Rahmen von Veranstaltungen - KMS - Veranstaltungssatzung - vom 16. Juni 2004
1. Änderungssatzung der Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel im Rahmen von Veranstaltungen - KMS-Veranstaltungssatzung - vom 16. Juni 2004
2. Änderungssatzung der Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel im Rahmen von Veranstaltungen - KMS-Veranstaltungssatzung - vom 16. Juni 2004

3/0067


4/0178


6/062

30.06.2004


01.08.2011


01.01.2020

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel
1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel
2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel (Lesefassung)

4/0177

4/0306


5/0199

01.08.2011

01.08.2011

01.09.2017

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Volkshochschule des Landkreises Oberhavel

6/153

01.01.2021

Satzung über das ReMO - Regionalmuseum Oberhavel, seine Benutzung und Gebühren

6/189 01.04.2021
Sport- und Kulturförderung 

Kulturförderrichtlinie des Landkreises Oberhavel

2/0206

01.01.2002
Kulturförderrichtlinie des Landkreises Oberhavel 6/266 01.01.2022

Sportförderrichtlinie des Landkreises Oberhavel (Lesefassung) - gültig bis 08.03.2023

5/0104

01.01.2016

Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung des Sports (

6/389

6/482

09.03.2023

01.01.2024

6/482 01.01.2024
Kulturlandschaft und Denkmalschutz

Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Förderung des Denkmalschutzes 5/0330 13.03.2019

Schule, Kinder und Jugend

Soziales, Gesundheit, Brand- und Katastrophenschutz 

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

Soziales

Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Lesefassung)

5/0128

01.01.2016
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Integrationsmaßnahmen aus Mitteln der Integrationspauschale 6/090 01.01.2020

1. Änderung der Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Integrationsmaßnahmen aus Mitteln der Integrationspauschale

Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Integrationsmaßnahmen aus Mitteln der Integrationspauschale, zuletzt geändert durch Beschluss des Kreistages vom 06.10.2021

6/265

01.01.2020

Richtlinie zur Förderung schwer zu erreichender junger Menschen gemäß § 16h Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) im Landkreis Oberhavel 6/290 15.03.2022

Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von freiwilligen, gemeinnützigen Hilfsangeboten in sozialen und humanitären sowie sonstigen im besonderen öffentlichen Interesse liegenden Bereichen

6/388 15.03.2023
Gesundheit 

Richtlinie des Landkreises Oberhavel über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Oberhavel 5/0213 01.01.2018
Brand-  und Katastrophenschutz

Satzung über den Kostenersatz gemäß Brandenburgischem Brand- und Katastrophenschutzgesetz 4/0032 23.12.2008
Aufwandsentschädigungssatzung Brand- und Katastrophenschutz Oberhavel 6/208 01.06.2021
Aufwandsentschädigungssatzung Kreisausbildung Oberhavel 6/209 01.06.2021

Abfallentsorgung

Verordnungen über Natur-, Landschafts- und Wasserschutzgebiete, Naturdenkmale

Taxen

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie

Beschluss-Nummer

gültig seit

Taxenordnung

4/0201

30.10.2011

Taxentarif-Verordnung - gültig bis 30.11.2023

6/152 01.03.2021
Taxentarif-Verordnung vom 15.09.2023 6/444 01.12.2023

Vergabe von Preisen