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Satzungen des Landkreises Oberhavel

Hier finden Sie alle derzeit gültigen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien, die der Kreistag Oberhavel beschlossen hat.

Verwaltung und Kreistag

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Verwaltung
Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel Erste Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel Zweite Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel Dritte Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel Vierte Änderungssatzung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel nichtamtliche Lesefassung der Hauptsatzung für den Landkreis Oberhavel	6/079 6/185 6/304 7/101 7/150	22.12.2019 02.04.2021 08.06.2022 21.03.2025 18.10.2025
Satzung über die Führung und Verwendung von Wappen und Flagge des Landkreises Oberhavel	2/0117	05.10.2000
Satzung des Jugendamtes Satzung für den Fachbereich Jugend des Landkreises Oberhavel	7/033 6/064	01.11.2024 25.09.2019
Richtlinie zur Anlage freier Liquidität des Landkreises Oberhavel (Anlagerichtlinie)	6/306	25.05.2022
Nothilfefonds zur Gewährung von Zuwendungen zur Überbrückung von Notständen bei Landwirtschaftsbetrieben infolge der Maul- und Klauenseuche 2025		31.01.2025
Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuschüssen für Bau- und Ausbaumaßnahmen an Verknüpfungs- und Zugangsanlagen im Bereich des übrigen ÖPNV	3/0110	01.03.2005
Ordnung über die Benutzung des Kreis- und Verwaltungsarchivs des Landkreises Oberhavel	2/0167	21.12.2000
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungstage für den Verkauf bestimmter Waren in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Oberhavel vom 21.10.2022	6/368	02.11.2022
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungstage für den Verkauf bestimmter Waren in Kurorten, Ausflugs- und Erholungsorten im Landkreis Oberhavel vom 12.10.2018	5/0286	19.11.2018
Haushalt
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für die Haushaltsjahre 2019 und 2020	5/0316	01.01.2019
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für das Haushaltsjahr 2021	6/183	01.01.2021
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für die Haushaltsjahre 2022 und 2023	6/282	01.01.2022
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für das Haushaltsjahr 2024	6/477	01.01.2024
Haushaltssatzung des Landkreises Oberhavel für das Haushaltsjahr 2025	7/086	01.01.2025
Richtlinie zur Anlage freier Liquidität, 1. Änderung (Lesefassung)	6/344	14.09.2022
Kreistag
Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Oberhavel	7/008	03.07.2024
Entschädigungssatzung des Landkreises Oberhavel - gültig bis 31.03.2025 Entschädigungssatzung des Landkreises Oberhavel Aufsichtsrats-Entschädigungssatzung des Landkreises Oberhavel	6/080 7/103 7/104	01.01.2020 01.04.2025 01.04.2025
Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Oberhavel, den Kreisausschuss, den Jugendhilfeausschuss und die durch den Kreistag gebildeten Ausschüsse Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Oberhavel und die durch den Kreistag gebildeten Ausschüsse	6/081 7/102	19.12.2019 01.04.2025

Gebührensatzungen und Entgeltordnungen

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Gebührensatzungen
Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Oberhavel	4/0227	24.03.2012
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bereich der Selbstverwaltungsaufgaben auf dem Gebiet des Öffentlichen Gesundheitsdienstes	5/0033	20.12.2014
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bereich der Selbstverwaltungsaufgaben auf dem Gebiet des Öffentlichen Gesundheitsdienstes	7/084	14.12.2024
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen	5/0258	13.06.2018
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen	6/065	01.01.2019
Satzung über die Nutzung sowie die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung durch Personen, die aufgrund der Änderung ihres ausländerrechtlichen Status nicht mehr vom Geltungsbereich des Gesetzes über die Aufnahme von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land Brandenburg sowie zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Landesaufnahmegesetz - LAufnG) erfasst werden	7/125	01.10.2025
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung zur vorläufigen Unterbringung von geflüchteten Menschen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen	7/124	01.10.2025
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel	6/058	01.01.2020
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel	6/276	01.01.2022
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel	6/372	01.01.2023
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel	6/481	01.01.2024
Gebührensatzung für die Benutzung von Einrichtungen des Rettungsdienstes des Landkreises Oberhavel	7/083	01.01.2025
Nutzungs- und Gebührensatzung für die Landwirtschaftsschule «Luisenhof«	5/0322	01.01.2020
Erste Änderungssatzung zur Nutzungs- und Gebührensatzung für die Landwirtschaftsschule “Luisenhof“	6/054	01.01.2020
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Landwirtschaftsschule Luisenhof des Landkreises Oberhavel	7/123	01.08.2025
Entgeltordnungen
Nutzungs- und Entgeltordnung für kommunale Geodaten des Landkreises Oberhavel	3/0156	01.10.2005
Nutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Sportstätten, Therapieeinrichtungen und Schulräumen in Trägerschaft des Landkreises Oberhavel	2/0208	01.01.2002
Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kinder- und Jugendzentrum Neuglobsow	5/0127	01.01.2017

Kulturelle Einrichtungen, Sport- und Kulturförderung, Kulturlandschaft, Denkmalschutz und Wassertourismus

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Kulturelle Einrichtungen
Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel im Rahmen von Veranstaltungen - KMS - Veranstaltungssatzung - vom 16. Juni 2004 1. Änderungssatzung der Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel im Rahmen von Veranstaltungen - KMS-Veranstaltungssatzung - vom 16. Juni 2004 2. Änderungssatzung der Satzung über die Inanspruchnahme von Leistungen der Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel im Rahmen von Veranstaltungen - KMS-Veranstaltungssatzung - vom 16. Juni 2004 - gültig bis 31.12.2024	3/0067 4/0178 6/062	30.06.2004 01.08.2011 01.01.2020
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel 2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreismusikschule des Landkreises Oberhavel (Lesefassung) - gültig bis 31.12.2024	4/0177 4/0306 5/0199	01.08.2011 01.08.2011 01.09.2017
Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreismusikschule Oberhavel	7/030	01.01.2025
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Volkshochschule des Landkreises Oberhavel 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Volkshochschule Oberhavel Lesefassung	6/153 7/029	01.01.2021 01.01.2025
Satzung über das ReMO - Regionalmuseum Oberhavel, seine Benutzung und Gebühren	6/189	01.04.2021
Sport- und Kulturförderung
Kulturförderrichtlinie des Landkreises Oberhavel	2/0206	01.01.2002
Kulturförderrichtlinie des Landkreises Oberhavel - gültig bis 08.10.2025	6/266	01.01.2022
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung der Kultur (Kulturförderrichtlinie - KFRL)	7/148	09.10.2025
Sportförderrichtlinie des Landkreises Oberhavel (Lesefassung) - gültig bis 08.03.2023	5/0104	01.01.2016
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung des Sports (Sportförderrichtlinie – SPFRL)	6/389 6/482	09.03.2023 01.01.2024
Kulturlandschaft, Denkmalschutz und Wassertourismus
Förderrichtlinie des Landkreises Oberhavel über die Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Förderung des Denkmalschutzes	5/0330	13.03.2019
Richtlinie zur Förderung des Aufbaus einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur im Wassertourismus im Landkreis Oberhavel	7/KA/010	07.10.2025

Schule, Kinder und Jugend

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Schule
Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Bildungsgänge an Oberstufenzentren des Landkreises Oberhavel	1/0416	01.07.1998
Satzung des Landkreises Oberhavel für die Schulspeisung sowie die Gewährung von Zuschüssen zu den Kosten der Schulspeisung	4/0226	01.08.2012
Richtlinie des Landkreises Oberhavel über die Zahlung einer Zuweisung an die kreisangehörigen Schulträger von weiterführenden allgemein bildenden Schulen	5/0304	01.01.2019
Satzung zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern für den Landkreis Oberhavel vom 12.03.2025	7/098	01.08.2025
Satzung des Landkreises Oberhavel zur Schülerspezialbeförderung vom 21.05.2025	7/116	01.08.2025
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Bildungsförderung vom 09.07.2025	7/121	01.08.2025
Kinder und Jugend
Satzung für das Kinder- und Jugendzentrum Neuglobsow	5/0103	01.04.2016
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Jugendförderung	5/JHA/039	01.01.2016
Satzung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Landkreis Oberhavel (Kinder und Jugendliche Beteiligungssatzung)	6/283	01.02.2022
Richtlinie des Landkreises Oberhavel für präventive Familienangebote	6/JHA/030	22.02.2023
Satzung des Landkreises Oberhavel über die Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagespflegestellenach dem Kita-Gesetz (Kindertagespflegebeitragssatzung)	7/010	01.08.2024
Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege		01.08.2024

Soziales, Gesundheit, Brand- und Katastrophenschutz

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Soziales
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung der sozialen Beratung und Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Lesefassung)	5/0128	01.01.2016
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Demokratie und Toleranz	5/JHA/040	01.01.2016
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Integrationsmaßnahmen aus Mitteln der Integrationspauschale	6/090	01.01.2020
1. Änderung der Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Integrationsmaßnahmen aus Mitteln der Integrationspauschale Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von Integrationsmaßnahmen aus Mitteln der Integrationspauschale, zuletzt geändert durch Beschluss des Kreistages vom 06.10.2021	6/265	01.01.2020
Richtlinie zur Förderung schwer zu erreichender junger Menschen gemäß § 16h Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) im Landkreis Oberhavel	6/290	15.03.2022
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von freiwilligen, gemeinnützigen Hilfsangeboten in sozialen und humanitären sowie sonstigen im besonderen öffentlichen Interesse liegenden Bereichen - gültig bis 31.12.2025	6/388	15.03.2023
Richtlinie des Landkreises Oberhavel zur Förderung von freiwilligen, gemeinnützigen Hilfsangeboten in sozialen und humanitären sowie sonstigen im besonderen öffentlichen Interesse liegenden Bereichen	7/147	01.01.2026
Gesundheit
Richtlinie des Landkreises Oberhavel über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Landkreis Oberhavel	5/0213	01.01.2018
Brand- und Katastrophenschutz
Satzung über den Kostenersatz gemäß Brandenburgischem Brand- und Katastrophenschutzgesetz	4/0032	23.12.2008
Aufwandsentschädigungssatzung Brand- und Katastrophenschutz Oberhavel	6/208	01.06.2021
Aufwandsentschädigungssatzung Kreisausbildung Oberhavel	6/209	01.06.2021

Abfallentsorgung

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Abfallentsorgung
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)	6/060	01.01.2020
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)	6/174	01.01.2021
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)	6/279	01.01.2022
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)	6/371	01.01.2023
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)	6/480	01.01.2024
Gebührensatzung zur Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallgebührensatzung)	7/084	01.01.2025
Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) des Landkreises Oberhavel	6/031	01.01.2020
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Oberhavel (Abfallentsorgungssatzung)	6/278	01.01.2022
Bioabfall
Satzung zur Durchführung eines Modellversuches Biotonne im Landkreis Oberhavel (Bioabfallsatzung)	5/0169	01.01.2017
Erste Änderung zur Satzung zur Durchführung eines Modellversuches Biotonne im Landkreis Oberhavel (Bioabfallsatzung) vom 07.12.2016	5/0231	01.01.2018
Zweite Änderungssatzung zur Satzung zur Durchführung eines Modellversuches Biotonne im Landkreis Oberhavel (Bioabfallsatzung) vom 07.12.2016	6/059	01.01.2020

Verordnungen über Natur-, Landschafts- und Wasserschutzgebiete, Naturdenkmale

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Natur-, Landschafts- und Wasserschutzgebiete
Verordnung über das Naturschutzgebiet “Schwarzer See“	3/0205	14.07.2006
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Fürstenberg/Havel	4/0305	27.04.2013
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Gransee	4/0369	03.04.2014
Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Liebenberg	4/0370	10.05.2014
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Neuglobsow-Dagow	5/0059	08.09.2015
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Flatow	6/052	15.01.2020
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Beetz Anlage	6/237	09.10.2021
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Fürstenberg/Havel	6/490	20.03.2024
Naturdenkmale
Rechtsverordnung zur Unterschutzstellung der “3-Brüder-Buche“ in Schmachtenhagen	2/0046	19.03.1999
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Naturdenkmals “Eiche an der Glienicker Straße“ in Hohen Neuendorf, Stadtteil Bergfelde	2/0180	28.04.2001
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung von zwei Naturdenkmalen in Glienicke/Nordbahn	2/0192	21.03.2001
Verordnung zur Festsetzung des Naturdenkmals “Schwarzpappel an der Wesendorfer Straße“ in Zehdenick Ortsteil Wesendorf	3/0330	20.03.2008
Verordnung über das Naturdenkmal “Rotbuche im Forstrevier Teschendorf“	6/053	24.01.2020

Taxen

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Taxenordnung	4/0201	30.10.2011
Taxentarif-Verordnung - gültig bis 30.11.2023	6/152	01.03.2021
Taxentarif-Verordnung vom 15.09.2023	6/444	01.12.2023

Vergabe von Preisen

Titel der Satzung, Verordnung oder Richtlinie	Beschluss-Nummer	gültig seit
Richtlinien zur Verleihung eines Kulturpreises und eines Kulturförderpreises des Landkreises Oberhavel - gültig bis 31.12.2025	3/0132	01.01.2006
Satzung zur Vergabe des “Barbara Zürner Umweltschutzpreises“ des Landkreises Oberhavel - gültig bis 31.12.2025	4/0170	01.04.2011
Satzung zur Vergabe des “Alfred-Hundrieser-Umwelt-Förderpreises“ des Landkreises Oberhavel - gültig bis 31.12.2025	4/0173	15.05.2011
Aufhebungssatzung über das Außerkrafttreten bisher geltender Satzungen (Umweltpreise)	7/149	01.01.2026
Richtlinie zur Vergabe des Innovationsförderpreises des Landkreises Oberhavel - gültig bis 31.12.2025	4/0267	01.01.2013
Richtlinie zur Vergabe des Lothar-Ebner-Innovationspreises des Landkreises Oberhavel - gültig bis 31.12.2025	5/0047	01.01.2016
Richtlinie des Kreistages des Landkreises Oberhavel zur Verleihung des Ehrenpreises für Toleranz und Zivilcourage - gültig bis 31.12.2025	5/0248	15.03.2018
Richtlinie zur Vergabe des Ehrenpreises des Landkreises Oberhavel	7/149	01.01.2026

Dienstag	09.00 - 12.00 Uhr
	13.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag	09.00 - 12.00 Uhr
	13.00 - 16.00 Uhr