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Datum: 11.05.2015

Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Oberhavel

Zahl der Asylsuchenden steigt weiter/Land Brandenburg erhöht Aufnahmesoll auf 1.087

Der Landkreis Oberhavel muss in diesem Jahr mit deutlich höheren Asylbewerberzahlen rechnen als ursprünglich prognostiziert. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie (MASF) am Freitag, dem 08.05.2015, in seinem zweiten Zuweisungsschreiben für das Jahr 2015 mit. Basierend auf der vorläufigen Prognose für 2015 vom 04.02.2015, die zunächst von etwa 539 Menschen ausging, und der ersten gültigen Aufnahmeverpflichtung vom 20.02.2015 sollte Oberhavel in diesem Jahr 681 Asylbewerber aufnehmen. Das MASF korrigierte diese Zahl auf nunmehr 1.087 Personen nach oben. Damit steigt die Gesamtzahl der Asylsuchenden, für deren Unterbringung der Landkreis zusätzlich verantwortlich ist, um rund 60 Prozent an. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich die Quote damit sogar mehr als verdoppelt. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres hat der Landkreis insgesamt 243 Asylbewerber aufgenommen. Beginnend ab Mai müssen durchschnittlich 106 Menschen pro Monat zusätzlich mit Wohnraum versorgt werden, um bis Jahresende die Aufnahmequote erfüllen zu können.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge veröffentlichte am 07.05.2015 seine aktuelle Prognose der Asylzahlen für Deutschland. Danach rechnet das Bundesamt mit voraussichtlich 450.000 Asylanträgen. Entsprechend dem Königsteiner Schlüssel, der die deutschlandweite Verteilung regelt, entfallen 3,1 Prozent (ca. 13.900 Asylbewerber) auf das Land Brandenburg. Bereits am 16.04.2015 informierte die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg (ZABH) vorab darüber, dass für das laufende Jahr mit deutlich höheren Zuweisungszahlen zu rechnen sei. Unter Berücksichtigung der für den Landkreis geltenden Aufnahmequote von 8 Prozent ergab sich ein rechnerisches Aufnahmesoll von 1.040 Asylsuchenden. Eine offizielle Anpassung der Planungsgröße durch das MASF blieb jedoch aus.

Vor dem Hintergrund fehlender Unterbringungskapazitäten wurde bereits im April eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitarbeitern der Fachbereiche Soziales, Bauordnung und Kataster sowie Bildung und Gebäudeverwaltung, eingerichtet, die leerstehende Gebäude sowie mobile Lösungen auf ihre Eignung als Notunterkünfte prüft. Zusätzlich werden Gespräche mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern sowie dem Amtsdirektor geführt, die zur Identifizierung weiterer Unterbringungsmöglichkeiten im Landkreis beitragen sollen. Ergebnisse und konkrete Standortentscheidungen werden Ende Mai im Rahmen der Anpassung der Unterbringungskonzeption 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Aktueller Stand der Aufnahmezahlen:
Aktuell leben 821 Asylbewerber im Landkreis Oberhavel. Davon wohnen 617 Menschen in den Gemeinschaftsunterkünften in Hennigsdorf/ OT Stolpe-Süd, Oranienburg/ OT Lehnitz, Gransee und Zehdenick. 204 Personen konnten in Wohnungen untergebracht werden. Dies entspricht einer Quote von rund 25 Prozent. Die im Jahr 2015 bislang aufgenommenen 243 Asylsuchenden stammen hauptsächlich aus Syrien, Albanien und Serbien.

Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Oberhavel